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"Gegenstand dieser Untersuchung ist das Urteil ADIn 4.209, das im M�rz 2012 vom Bundesgerichtshof gef�llt wurde. Bei dieser Gelegenheit �nderte das Gericht - in weniger als 24 Stunden - seine eigene Entscheidung, in der es die vorl�ufige Ma�nahme zur Gr�ndung des Chico Mendes Institute for Biodiversity and Conservation (ICMBio) als verfassungswidrig bezeichnet hatte. Offenbar war sich der Oberste Gerichtshof nicht bewusst, dass Hunderte von anderen vorl�ufigen Ma�nahmen mit dem gleichen Fehler behaftet waren: Sie waren nicht von einem parit�tischen Ausschuss aus Abgeordneten und Senatoren vorl�ufig gepr�ft worden, wie es die Verfassung vorschreibt (Artikel 62, �9). Dies bedeutete, dass theoretisch alle diese Gesetze, die sogar wichtige Regierungsprogramme schufen, angefochten werden konnten. Angesichts der heftigen Reaktionen im Kongress und in anderen Bereichen der �ffentlichkeit machte der Oberste Gerichtshof einen R�ckzieher. In einer technisch umstrittenen Weise und unter R�ckgriff auf eine so genannte ""konsequentialistische"" Auslegung �nderte der Gerichtshof das Verst�ndnis, das er am Vortag festgelegt hatte."

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9786207234448

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