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Der Unterlassungsrechtsschutz ist auch in der Praxis des Zivilrechts nicht mehr wegzudenken. Obwohl er eine überragende praktische Bedeutung hat, beschränkt sich seine Behandlung in der Wissenschaft zumeist auf Teilbereiche, insbesondere das Wettbewerbsrecht, den Eigentums- und Persönlichkeitsschutz usw. Die bestehende Lücke einer umfassenden Darstellung einschließlich vieler prozessualer Fragen soll hiermit geschlossen werden.

Full Product Details

Author:   Jörg Fritzsche ,  Jvrg Fritzsche ,  Jrg Fritzsche ,  Jarg Fritzsche
Publisher:   Springer-Verlag Berlin and Heidelberg GmbH & Co. KG
Imprint:   Springer-Verlag Berlin and Heidelberg GmbH & Co. K
Edition:   2000 ed.
Dimensions:   Width: 15.50cm , Height: 4.00cm , Length: 23.50cm
Weight:   2.440kg
ISBN:  

9783540671435

ISBN 10:   3540671439
Pages:   770
Publication Date:   14 July 2000
Audience:   Professional and scholarly ,  Professional & Vocational
Format:   Paperback
Publisher's Status:   Active
Availability:   In Print  
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Language:   German

Table of Contents

Einleitung: Notwendigkeit einer umfassenden Untersuchung; Ziel und Problematik der Untersuchung; Gang der Darstellung.- Der Begriff der Unterlassung: Allgemeiner und juristischer Unterlassungsbegriff; Das Unterlassen im Delikts- und Strafrecht; Unterscheidung von Handlung und Unterlassungsanspruch; Zur Notwendigkeit eines Unterlassungswillens; Die Duldung als Unterfall der Unterlassung; Fazit.- Entwicklung des Rechts der Unterlassungsanspruche: Roemisches und gemeines Recht; Fruhe Rechtsprechung des Reichsgericht; Die Entwicklung seit dem Inkrafttreten des BGB; Die heutige Bedeutung der Unterlassungsanspruche.- Vertragliche und gesetzliche Unterlassungsanspruche: Einteilung der Unterlassungsanspruche; Grundsatzliche Unterscheidung nach der Entstehung; Gemeinsamkeiten aller Unterlassungsanspruche; Handlungs- und erfolgsbezogene Unterlassungspflichten; Ergebnis.- Vertragliche Unterlassungsanspruche: Einfuhrung; Arten vertraglicher Unterlassungsanspruche; Unterlassungsanspruche als Pendant vertraglicher Nebenpflichten; Unterlassungsanspruche als Erganzung von Hauptleistungsanspruchen; Unterlassungsanspruche zur Verhinderung sonstiger Vertragsverletzungen; Unterlassungsanspruche gegen Schutzpflichtverletzungen; Vertragliche Unterlassungsanspruche Dritter; Entstehung und Voraussetzungen vertraglicher Unterlassungsanspruche; Ruckgangigmachung eines Verstosses.- Gesetzliche Unterlassungsanspruche: Anspruchsgrundlagen gesetzlicher Unterlassungsanspruche; Unterlassung als Gegenstand eines materiellen Anspruchs; Die Entstehung des gesetzlichen Unterlassungsanspruchs; Einteilung der gesetzlichen Unterlassungsanspruche.- Die Voraussetzungen gesetzlicher Unterlassungsanspruche: Die Voraussetzungen des Verletzungsunterlassungsanspruchs nach H.M.; Beweisrechtliche Fragen des Verletzungsunterlassungsanspruchs;Voraussetzungen des VorbeugendenUnterlassungsanspruchs; Zum Wegfall der Begehungsgefahr; Zwischenfazit.- Inhalt und Umfang des gesetzlichen Unterlassungsanspruchs: Der Inhalt des gesetzlichen Unterlassungsanspruchs; Abgrenzung von Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch; Die Abgrenzung von Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch; Sonderprobleme; Der Umfang des Unterlassungsanspruchs; Aufbrauchs- oder Umstellungsfristen; Unterlassungsanspruch und Verhaltnismassigkeit; Ruckschluss auf die Dogmatik des gesetzlichen Unterlassungsanspruchs; Rechtsfolgen von Verstoessen.- Die aussergerichtliche Beilegung gesetzlicher Unterlassungsanspruche: Der wettbewerbsrechtliche Unterlassungsvertrag; Die (wettbewerbsrechtliche) Abmahnung; Die Unterwerfung; Der Inhalt des Unterlassungsvertrags und seine Ermittlung; Die Beendigung des wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsvertrags; Unterlassungsvertrag und AGB-Gesetz; Der unwirksame Unterlassungsvertrag.- Unterlassungsanspruche und allgemeines Schuldrecht: Die Problematik; Die Falligkeit von Unterlassungsanspruchen; Erfullung; Unmoeglichkeit; Sonstige Erloeschensgrunde fur Unterlassungsanspruche; Schuldnerverzug; Glaubigerverzug; Unterlassungsanspruch und Leistungsverweigerungsrechrt; Mehrheit von Schuldnern und Glaubigern; Exkurs: Zur Anwendbarkeit des 687 II BGB.- Die Haftung fur Zuwiderhandlungen dritter und der Begriff des Stoerers: Die Unterlassungshaftung fur Dritte; Loesung des Problems uber den Stoererbegriff; Haftung bei Personengesellschaften und juristischen Personen.- Rechtsnachfolge bei Unterlassungsanspruchen: Rechtsnachfolge auf der Glaubigerseite; Rechtsnachfolge auf der Schuldnerseite; Prozessstandschaft bei Unterlassungsanspruchen; Prozessuale Rechtsnachfolge.- Verjahrung von Unterlassungsanspruchen: Die Zwecke der Verjahrung; Zur Verjahrbarkeit von Unterlassungsanspruchen; Verjahrungsbeginn; Rechtsfolgen der

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