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Die Gerichtsbarkeit fur Immaterialguterrechte in Europa steht vor Umwalzungen: Patente und Marken, aber auch Sorten, Designs oder in Zukunft allenfalls Urheberrechte stehen vor der Herausforderung der sinkenden Bedeutung territorial isolierter Schutzrechte im Binnenmarkt. Dies internationalisiert den Rechtsdurchsetzungsbedarf nicht nur bei Verletzungen, sondern auch fur nutzungsinteressierte Dritte oder gegenuber Registerbehorden. Im materiellen Recht ist diese Entwicklung bereits durch binnenmarktweite Schutztitel fur Marken, Designs, Sorten und nunmehr Patente abgebildet. Die Gerichtsbarkeit hinkt dem noch hinterher. Eine funktionsgerechte Gerichtsreform erfordert den Blick auf das schutzrechts- und rechtsordnungsubergreifende Ganze, also eine Systembildung. Das vorliegende Buch analysiert Bedarf, Grundlagen, Strukturen und Verfahren der Immaterialgutergerichtsbarkeit in Europa. Ausgangspunkte sind neben den Rechtsschutzprinzipien vor allem die bestehende Administrativ- und der Verletzungsgerichtsbarkeit von EU, EPU und in sieben ausgewahlten Rechtsordnungen (einschliesslich Deutschlands und Osterreichs). Darauf aufbauend werden losgelost von der kompromissgetriebenen politischen Debatte funktionsoptimale Gerichtsmodelle vorgeschlagen, die benutzerspezifische, schutzrechtsspezifische und unionsrechtliche Anforderungen sowie Merkmale der nationalen Systeme vereinen. So werden systemisch durchdachte, tragfahige und detaillierte Massstabe zur Funktionalitatsbewertung aktueller und kunftiger Gerichtsprojekte formuliert. Weitgehend modellunabhangig erfolgt zudem eine ausfuhrliche Auseinandersetzung mit dem Verfahrensrecht einer Immaterialgutergerichtsbarkeit

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9781306158657

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