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UEber Beweisverbote wird seit langem kontrovers diskutiert, aber stets nur mit Blick auf spezielle Verfahrensarten. Olaf Muthorst unternimmt den Versuch, eine fur alle gerichtlichen und behoerdlichen Verfahren tragfahige, allgemeine Beweisverbotslehre zu skizzieren. Dabei geht es ihm zunachst um die Grundlage der Beweisverbote. Er verortet sie in dem Gedanken, dass der Beweis wie das gesamte Verfahren, wenn es Rechtsanwendung auf den Einzelfall sein soll, der Bindung an das Recht unterliegt. Beweisverbote sind im Spannungsfeld von ordnungsgemassem Verfahren und gerechter Entscheidung daher mit rechtlichen Massstaben zu begrunden und in ein sie umgreifendes Wertungsgefuge einzuordnen, das seinen Ausgangspunkt im Geltungsanspruch des Rechts nimmt. Der Autor zeigt auf, dass die Konkretisierung der Rechtsbindung des Beweises zu einzelnen Beweisverboten dann eine Frage der Ausgestaltung und Anwendung des einfachen Rechts und in diesem Rahmen eine Konkretisierung verfassungsrechtlicher Bindungen ist. Diese Bindungen ergeben Massstabe dafur, wann der Beweis uberflussig oder unzulassig ist. Auf der Ebene des einfachen Rechts kommen diese Vorgaben im Grundsatz der Verfahrensoekonomie sowie in verfahrensmassigen Standards und in Wertungen betreffend die besondere Schutzbedurftigkeit bestimmter Informationen zum Ausdruck. Je nach Anknupfungspunkt (Beweistatsache, Beweismittel oder verfahrensmassige Durchfuhrung der Beweiserhebung) ist Rechtsfolge des Beweisverbotes das Verbot, ein Beweismittel zu erheben, und das weitere Verbot, Beweisergebnisse bei der Beweiswurdigung zu berucksichtigen.

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9783161499210

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ist Professor fur Burgerliches Recht, Verfahrens- und Insolvenzrecht an der Freien Universitat Berlin.

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